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    公开号:WO1981000867A1
    申请号:PCT/EP1980/000090
    申请日:1980-09-03
    公开日:1981-04-02
    发明作者:P Novak；E Briner；H Gasser
    申请人:Rieter Ag Maschf；P Novak；E Briner；H Gasser；
    IPC主号:D01H9-00
    专利说明:
    [0001] Vorspinnmaschine
    [0002] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Vorspinnma¬ schine mit einem Maschinengestell und in diesem mindestens in einer Reihe stehenden Spindeln und darüber aufgehängten, um eine gemeinsame, virtuelle Längsachse der Masσhine zwi- sehen einer Betriebslage und einer Abziehlage, in welche die Spulen frei nach oben aus den Spindeln abgezogen werden kön¬ nen, schwenkbaren Flügeln.
    [0003] Eine solche Vorspinnmaschine wird z.B. in der schweizeri- sehen Parallelanmeldung Nr. 6420/79 vom 10.7.1979 der Anmel¬ derin beschrieben.
    [0004] Die Schwenkbarkeit der Flügel einer solchen Vorspinnmaschine, welche auch Flyer genannt wird, dient zur entscheidenden Verbesserung der Bedienbarkeit der Maschine, insbesondere der Abzieh- und Aufsteckoperation der Spulen. Dadurch, dass die Flügel über den Spindeln weggeschwenkt werden können, ist es dann möglich, die auf die Spindeln aufgesteckten, ferti¬ gen Spulen in senkrechter Richtung von den Spindeln zu ent- fernen und ebenfalls in senkrechter Richtung neue leere Hülsen auf die Spindeln aufzustecken. Dies erleichtert die Abzieh- und AufSteckoperation für das Personal, falls diese Operation von Hand durchgeführt werden soll, bzw. macht ei Automation dieser Operation möglich, wie es in der erwähnt schweizerischen Parallelanmeldung ausführlich beschrieben wird.
    [0005] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, bei einer Vor¬ spinnmaschine der eingangs erwähnten Art eine Konstruktion der die Flügel einer Rei.he tragenden und schwenkenden Ele¬ mente vorzuschlagen, bei welcher:
    [0006] 1. die Positionierung aller Flügel einer Reihe senkrecht über den Spindeln präzis und sicher eingehalten wird;
    [0007] 2. die Schwenkung aller Flügel einer Reihe absolut symmet risch, d.h. unter Wahrung einer absoluten Parallelität aller Flügel der Reihe, geschieht;
    [0008] 3. die Betriebslage der Flügel selbstverriegelnd ist, d.h die Flügel der ganzen Reihe auch bei Stromunterbruch mit Sicherheit in dieser Lage bleiben sollen;
    [0009] 4. Schwingungen der Flügel, vor allem während des Betrieb d.h. wenn die Flügel in Betriebslage sind, vermieden werden;
    [0010] 5. die tragenden und schwenkenden Elemente der Flügelreih kräftemässig in der Betriebslage möglichst günstig ge¬ staltet, bzw. diese genannten Elemente so gut wie mög¬ lich entlastet werden können. Dies bezieht si.ch vor allem auf die Längselemente (d.h. die Elemente in Längsrichtung) der Maschine.
    [0011] Diese Aufgabe wird bei einer Vorspinnmaschine der obenge¬ nannten Art dadurch gelöst, dass die Flügel einer Reihe in einem Rahmen gelagert sind, welcher aus einem Längsträger und mindestens zwei zu diesem senkrecht stehenden Armen be¬ steht, die an ihrem freien Ende im Maschinengestell um eine Drehachse schwenkbar gelagert sind, und welche in Betriebs- läge mittels mindestens eines, eine Feder enthaltenden
    [0012] Schwenk- und Belastungssystems gegen einen ersten am Maschi¬ nengestell angebrachten Anschlag angedrückt werden, und dass das Schwenk- und Belastungssystem mit dem Rahmen und mit dem Maschinengestell kinematisch so verbunden ist, dass es in Betriebslage des Rahmens unter' Passieren einer labilen Lage, in welcher die Andruckkraft einen maximalen Wert aufweist, in eine Verriegelungslage, in welche die Andruckkraft tiefer liegt, gebracht werden kann.
    [0013] Durch Passieren einer labilen Lage seitens des die Flügel einer Reihe tragenden Rahmens wird die erwünschte Selbst¬ verriegelung der Betriebslage der Flügel erreicht. Dies ge¬ währleistet eine hohe Betriebs- und Unfallsicherheit der- Maschine. Dadurch, dass der die Flügel tragende Rahmen in seiner Betriebslage durch Federkraft immer gegen einen ersten am Maschinengestell angebrachten Anschlag angedrückt wird, wird die genaue Positionierung aller Flügel einer Reihe gewährleistet, das Auftreten von Schwingungen in die¬ ser Lage vermieden und die Längselemente werden entlastet. Die Lagerung der Flügel einer Reihe in einem Rahmen, wie vor¬ gesehen, gewährleistet auch die symmetrische Positionierung aller Flügel der Reihe, unter Wahrung einer absoluten Paral¬ lelität derselben.
    [0014] Weitere Vorteile dieser Erfindung werden im Zusammenhang mit der Beschreibung von verschiedenen bevorzugten Ausführungs- beispielen geschildert.
    [0015] Die Erfindung wird nun anhand einiger illustrierter Ausfüh-
    [0016] ___O PI__ ~~ ~ ~ rungsbeispiele näher erklärt. Es zeigen:
    [0017] Fig. 1 schematisch und perspektivisch eine Sektion der erfindungsgemässen Vorspinnmaschine, wobei einfac heitshalber nur diejenigen Elemente dargestellt wurden, welche für das Verständnis der Erfindung nötig sind;
    [0018] Fig. 2 eine Seitenansicht (in Richtung des Pfeiles R von Fig. 1) eines Teiles der Vorspinnmaschine der Fig
    [0019] 1, mit einem Schwenk- und Belastungssystem;
    [0020] Fig. 3 ein Diagramm des Verlaufs der Andruckkraft P während der Schwenkbewegung des Rahmens;
    [0021] Fig. 4 eine weitere Variante des Schwenk- und Belastungs systems, in derselben Ansicht wie in Fig. 2;
    [0022] Fig. 5 eine Variante der erfindungsgemässen Vorspinnma- schine mit zwei Reihen Flügeln, in einer Seiten¬ ansicht entsprechend derjenigen der Fig. 2.
    [0023] In Fig. 1 wird mit 1 die Spindelbank einer Vorspinnmaschine angedeutet. Die Spindelbank- 1 trägt längs einer Reihe in regelmässigen Abständen angeordnete Spindeln 2, welche in a sich bekannter Weise mit nicht dargestellten Mitteln ange¬ trieben werden. Die Spindelbank 1 ist in an sich bekannter Weise im Maschinengestell 3 mittels nicht gezeigter senk¬ rechter Führungen geführt und wird längs diesen mit nicht gezeigten Mitteln auf und ab bewegt.
    [0024] Ueber der Spindelbank 1 sind in einem Längsträger 4 gelager¬ te und mittels nicht gezeigter Mittel angetriebene Flügel 5 vorhanden, welche, wie aus der obengenannten schweizerischen Parallelanmeldung Nr. 6420/79 bekannt ist, um eine gemein¬ same, virtuelle Längsachse der Maschine zwischen einer Be¬ triebslage, in welcher sie koaxial mit den entsprechenden Spindeln 2 rotieren, und einer Abzugslage, in welcher die 5 Spulen (nur eine Spule 6 ist dargestellt) frei nach oben aus den Spindeln 2 abgezogen werden können, schwenkbar sind.
    [0025] Die Achsen 7 der Flügel 5 sind dabei hohl, sodass zwischen der oberen Partie des Längsträgers 4 und den Flügeln 5 durch-
    [0026] **-*-• gehende Bohrungen 8 für die aus einem an sich bekannten
    [0027] Streckwerk, von welchem in Fig. 1 nur die Lieferwalzen 9 und 10 angedeutet sind, heraustretende Lunte 11 vorgesehen sind. Die durchgehenden Walzen des Streckwerkes, wie z.B. die un¬ tere Walze 9, werden in an sich bekannter Weise im Maschinen- χ5 gesteil gelagert.
    [0028] Der Längsträger 4 ist an seinen beiden Enden mit je einem, zu ihm senkrecht stehenden Arm 12 bzw. 13 verbunden, mit welchen er einen steifen Rahmen 14 bildet. An ihren freien
    [0029] 20 Enden sind die Arme 12 und 13 im Maschinengestell 3 in einer Drehachse 15 schwenkbar gelagert. Dabei weist in Fig. 1 das Maschinengestell 3 einen Lappen 16 auf; es ist aber klar, dass die Form des Maschinengestelles 3 beliebig gewählt wer¬ den kann.
    [0030] 25
    [0031] Die Achsen 15 beider Arme 12 und 13 sind dabei koinzident und bilden die an sich bekannte virtuelle Längsachse der Maschine, um welche die Flügel 5 einer Flügelreihe von der Betriebslage in die Abziehlage verschwenkt werden können. 0
    [0032] Weiter weist jedes Maschinengestell 3 einen Anschlag 17 für den Arm 12 bzw. 13 auf, mit welchem die Betriebslage des Rahmens 14 und somit der Flügel 5 bestimmt wird. In Fig. 1 ist der Rahmen 14 in Betriebslage gezeigt, d.h. die Arme 12 und 13 sind gegen den Anschlag 17 angedrückt.
    [0033] In dieser Lage rotieren die Spindeln 2 und die Flügel 5 um ihre Achsen, und die Lieferwalzen 9,10 des Streckwerkes liefern Faserlunten 11 an jede Spinnstelle. Die Aufwindung der Lunte 11 auf jede Spule 6 mittels des Zusammenspiels d Spindel 2 und des Flügels 5 ist an sich bekannt und brauch deshalb hier nicht näher beschrieben zu werden.
    [0034] Zu beachten ist nur noch, dass alle Flügel 5 einer Reihe untereinander immer parallel (d.h. so, dass die die zwei Schenkel 5a, 5b jedes Flügels 5 enthaltenden Ebenen alle parallel zueinander sind) laufen, und dass ihre Abstell¬ position so gewählt wird, dass ihre Verschwenkung zusammen mit dem Rahmen 14 wie in der schweizerischen Parallelanmel¬ dung Nr. 6420/79 beschrieben geschieht.
    [0035] Die erwähnte Andrückung der Arme 12 und 13 gegen den ent¬ sprechenden Anschlag 17 und die Verschwenkung des Rahmens 1 von der Betriebs- in die Abziehlage werden nun mittels des erfindungsgemässen Schwenk- und Belastungssystems realisier für dessen Erklärung die Hilfe der Fig. 2 und 3a bis 3c nötig ist.
    [0036] Die Fig. 2 , in welcher die Vorspinnmaschine der Fig. 1 von der Seite, in der Richtung des Pfeiles R, dargestellt wird, zeigt eine erste Variante des Schwenk- und Belastungssystem 18 für den Rahmen 14.
    [0037] In einem beliebigen Punkt des Rahmens 14, z.B. in einem
    [0038] Punkt des Armes 12, ist mittels einer Achse 19 die Kolben¬ stange 20 eines federbelasteten Zylinder-Kolbensystems 21 angelenkt. Im Inneren des Zylinders 22 ist eine vorgespannt Druckfeder 23 enthalten, welche ständig eine Druckkraft auf
    [0039] ___ v ■* Y.'IP den Kolben 24 ausübt. Der Zylinder 22 ist an seinem der Kol¬ benstange 20 entgegengerichteten Ende mit der Kurbel 25 einer im Maschinengestell 3 rotierbar gelagerten Kurbelwelle 26 mittels einer Achse 27 verbunden.
    [0040] In Fig. 2 ist mit ausgezogenen Linien die Betriebsstellung des Rahmens 14 dargestellt, während gestrichelt seine zurück¬ geschwenkte Abziehlage eingezeichnet ist, bei welcher die Spulen 6 senkrecht über die Spindeln 2 abgezogen werden können. Weiter wird mit f die Kurve bezeichnet, welche das Zentrum der Achse 19 bei der Schwenkung des Rahmens 14 um die Drehachse 15 beschreibt. Es handelt sich um einen Bogen mit Zentrum in Drehachse 15.
    [0041] Die Anordnung der im Maschinengestell 3 fixen Drehachsen 15 und 27 im Raum sowie die Dimensionen der verschiedenen Hebelarme (Distanz zwischen der Achse 15 und der Achse 19 im Arm 12, zwischen der Achse 19 und der Achse 27 im Zylinder- Kolbensystem und die Länge der Kurbel 25) und die Lage des ersten Anschlages 17 werden dabei so gewählt, dass in Be¬ triebslage des Rahmens 14 folgende zwei Bedingungen erfüllt werden:
    [0042] a) Die Verbindungslinie m zwischen den Zentren der Achsen 19 und 27 bildet mit der Verbindungslinie n zwischen den Zentren der Kurbelwelle 26 und der Achse 27 einen spitzen Winkel ß .
    [0043] b) Der Kolben 24 ist im Zylinder 22 frei bewegbar, d.h. steht nicht am Anschlag 28 des Zylinders 22 an; dies bedeutet, dass in dieser Lage die volle Federkraft der Feder 23 sich über die Kolbenstange 20 auf den Arm 12 und somit auf den Rahmen 14 überträgt: der Rahmen 14 wird also gegen den Anschlag 17 ständig angedrückt. Dadurch, dass die Wirklinie m der Federkraft einen spitzen Winkel ß mit der Verbindungslinie n bildet, wird durch die Reaktion der Andruckkraft ein Moment i Uhrzeigersinn auf die Kurbel 25 der Kurbelwelle 26 au geübt. Dieses Moment kann dadurch aufgenommen werden, dass die Welle 26 in dieser Lage gegen eine weitere Rotation im Uhrzeigersinn blockiert ist. Nach einer bevorzugten Lösung der erfindungsgemässen Vorspinnma¬ schine ist aber ein zweiter am Maschinengestell 3 ange brachter Anschlag 29 vorgesehen, gegen welchen die Kur bel 25 angedrückt und somit eine weitere Rotation der¬ selben im Uhrzeigersinn verhindert wird.
    [0044] Diese Lösung hat den Vorteil, dass das auf die Kurbel 25 im Uhrzeigersinn ausgeübte Drehmoment nicht auf die Kurbelwell 26 übertragen, sondern über den Anschlag 29 vom Maschinen- geεtell 3 getragen wird. Dies gestattet, eine willkommene Entlastung der Kurbelwelle 26 in Betriebsstellung des Rah¬ mens 14 zu realisieren, was von besonderer Bedeutung ist, wenn, wie oft in der Praxis der Fall, die Maschine eine grosse Anzahl von Spindeln 2 aufweist.
    [0045] In solchen Fällen wird die Maschine in einzelne Sektionen von wenigen Spindeln unterteilt, welche durch die Wände des Maschinengestells 3 getrennt sind: die Kräfte werden somit auf die verschiedenen Zwischenwände des Maschinengestells 3 übertragen, während die lange, durchgehende Kurbelwelle 26 keiner Verdrehungsbeanspruchung während der zeitlich gegen¬ über der Schwenkphase viel längeren Betriebsphase unter- orfen ist.
    [0046] Es sei bemerkt, dass der Ausdruck "Zylinder-Kolbensystem" hier nicht im pneumatischen Sinn verstanden werden darf. De Zylinder 22 bildet lediglich eine gerade Führung für den Kolben 24, auf welchen die Druckkraft der Feder 23 wirkt. Die Wahl eines geschlossenen Zylinders 22 als Führung bietet lediglich konstruktive Vorteile, da damit vor allem die Füh¬ rungen, bzw. der Kolben 24 und die Feder 23, gut von den Ausseneinflüssen (wie z.B. Flugablagerungen, usw.) abge¬ schirmt werden können; es können jedoch andere Mechanismen mit der gleichen Funktion des Zylinder-Kolbensystems, wie -z.B. offene Führungen, gedacht und im Rahmen dieser Erfin¬ dung realisiert werden.
    [0047] In Fig. 2 wird mit gestrichelten Linien die Abziehlage des Rahmens 14 und die entsprechende Lage des Schwenk- und Belastungssystems 18 dargestellt: durch eine Rotation der Kurbelwelle 26 im Gegenuhrzeigersinn wird die Achse 27 der Kurbel 25 längs der bogenförmigen Bahn o bewegt, womit das Zylinder-Kolbensystem 21 die Achse 19 längs der Linie f im Uhrzeigersinn bewegt und die Schwenkung des Rahmens 14 bewirkt. Bei dieser Bewegung des Schwenk- und Belastungs¬ systems 18 ist es klar, dass der Kolben 24 im Zylinder 22 zuerst bis zum Anschlag 28 im Zylinder 22 durch die Feder
    [0048] 23 von rechts nach links verschoben wird.
    [0049] Die Fig. 3a bis 3d zeigen den Schwenk- und Verriegelungsvor¬ gang anhand einer vereinfachten Darstellung des beschriebe- nen Hebelmechanismus. In Fig. 3a ist der Rahmen 14, bzw. der Arm 12, in seiner Abziehlage dargestellt: die Kurbel 25 hat dabei die eingezeichnete Lage eingenommen, welche hier als Anfangslage -des Schwenkvorgangs bezeichnet wird und durch den Winkel c = 0 ( ä = Winkel zwischen der Lage der Kurbel 25 am Anfang des Schwenkvorganges und ihrer jeweiligen
    [0050] Lage) charakterisiert ist. Der Rahmen ist nicht am Anschlag 17 angestossen, sodass die Andruckkraft P in dieser Lage gleich null ist. Die Feder 23 drückt hingegen den Kolben
    [0051] 24 (Fig. 2) des Belastungssystems 18 gegen den Anschlag 28,
    [0052] . ..___ und zwar mit einer Kraft, welche der Vorspannung der Feder 23 entspricht.
    [0053] In Fig. 3b wurde nun die Kurbel 25 um den Winkel JL '--*-' 38 im Uhrzeigersinn gedreht: in dieser Lage kommt der Arm 12 gerade mit dem Anschlag 17 in Berührung, sodass die Andruc kraft P, immer noch = 0 ist. Durch jede noch so kleine b
    [0054] Weiterdrehung der Kurbel 25 im Uhrzeigersinn wird allerdin die Druckfeder 23 komprimiert, d.h. der Kolben 24 (Fig. 2) hebt sich vom Anschlag 28 des Zylinders 22 und die volle
    [0055] Vorspannung der Feder 23 wird auf die Achse 19 des Armes 1 übertragen. Gegen den Anschlag 17 wirkt nun die Andruckkra P , welche gleich der Vorspannung der Feder mal das Hebel¬ längenverhältnis ist. Anders gesagt, beim Winkel a - =" 3 steigt die Andruckkraft gegen den Anschlag 17 abrupt von 0 bis auf den Wert Pv: von nun an wird dann jJede weitere Dre hung des: Kurbel 25 im Uhrzeigersinn ein Ansteigen der An¬ druckkraft P, entsprechend der Federcharakteristik der Dru feder 23, bewirken. Der Verlauf der Andruckkraft P in Funk tion des Winkels <-- ist in Fig. 3e dargestellt.
    [0056] Fig. 3c zeigt die Lage des Schwenk- und Belastungssystems 18, bei welcher die Achsen 19, 27 und die Kurbelwelle 26 a eine gerade Linie zu liegen kommen, wobei in diesem Fall **. Z 5i ist. In dieser Lage wird die Druckfeder 23 am meisten gedrückt, d.h. die Andruckkraft P erreicht, bei dC ="51 , den maximalen Wert Pmax. Diese Lag ~e ist deshalb eine labile Lage des Systems, da die Andruckkraft P von nu an sowohl bei einer Weiterdrehung der Kurbel 25 im Uhrzeige sinn als auch im Gegenuhrzeigersinn nur noch abnehmen kann.
    [0057] In Fig. 3d wird nun die Betriebslage des Rahmens 14, bzw. d Armes 12 und des Schwenk- und Belastungssystems 18, darge¬ stellt. Die Kurbel 25 wurde gegenüber Fig. 3c im Uhrzeiger- sinn weiter bis zum Winkel < , = 58 gedreht: Die Andruckkraft
    [0058] P ist deshalb vom Wert Pmax auf den-Wert gesunken. Das
    [0059] System ist wieder stabil geworden, da die Federkraft der Fe¬ der 23 nun eindeutig die Kurbel 25 im Uhrzeigersinn weiter- zudrehen versucht. Die Lage in Fig. 3d ist deshalb eine Ver¬ riegelungslage des Schwenk- und Belastungssystems 18, da der Rahmen 14 nur unter Anwendung einer äusseren Kraft von die¬ ser Betriebslage unter Passieren einer labilen Lage (Fig. 3c) in die Abziehlage der Fig. 3a zurückgebracht werden kann.
    [0060] In Fig. 4 wird eine Variante des Schwenk- und Belastungs¬ systems 18 gezeigt, welche kräftetechnische Vorteile bietet. Die gleichen Elemente wie in der Anordnung der Fig. 1 und 2 werden mit denselben Bezugszeichen bezeichnet. Der Unter- schied zwischen dieser Anordnung und -derjenigen der vorher¬ gehenden Figuren besteht darin, dass hier die Kurbel 25 Teil eines Zahnsegmentes 30 ist. Die Lage der Achsen 19, 27 und 31 entspricht genau derjenigen der oben beschriebenen Vari¬ ante, sodass diese Vorrichtung genau in der gleichen Weise funktioniert. Das Zahnsegment 30, welches um eine im Maschi¬ nengestell (nicht gezeigt) fixe Achse 31 rotierbar gelagert ist, wird mittels eines auf einer Längswelle 32, welche ebenfalls in einem fixen Punkt des (nicht dargestellten) Maschinengestells rotierbar gelagert ist, sitzenden Zahn- ritzeis 33 in beiden Drehrichtungen angetrieben. Durch die zwischen Zahnritzel 33 und Zahnsegment 30 vorhandene Unter¬ setzung kann somit erreicht werden, dass die sich vorzugs¬ weise längs der ganzen Maschinenseite erstreckende Längs- welle 32 ein kleineres Drehmoment für den Schwenkvorgang (bzw. insbesondere für die Ueberwindung der labilen Lage) übertragen uss, sodass sie leichter gebaut werden kann. Weiter gestattet diese Kräftereduktion, für das Zahnritzel 33 relativ weiche, aber geräusch- und unterhaltsar e Materi¬ alien zu wählen, wie z.B. Kunststoffe, und dies ganz beson- ders, wenn, wie in Fig. 4 gezeigt, das Zahnsegment 30 in de Betriebslage gegen eine weitere Verdrehung im Uhrzeigersinn mittels eines Anschlages 34 (dessen Funktion derjenigen des Anschlages 29 der Fig. 2 entspricht) gesichert wird. In diesem Fall trägt der Anschlag 34 das durch das Belastungs¬ system 18 auf das Zahnsegment 30 während der zeitlich sehr lange dauernden Betriebslage ausgeübte Drehmoment, sodass das Zahnritzel 33 und die Längswelle 32 entlastet und nur noch für die Schwenkoperation gebraucht werden.
    [0061] Weiter zeigt Fig. 4, dass im Zylinder-Kolbensystem 21 als Feder vorteilhaft ein Tellerfederpaket 35 angewendet werden kann. Diese an sich bekannte Federart ist wegen ihrer stei¬ fen Charakteristik sehr gut für die Anwendung im Rahmen die ser Erfindung geeignet, da naturgemäss hier mit relativ kleinen Einfederungen gerechnet werden kann.
    [0062] Fig. 5 zeigt eine Variante der erfindungsgemässen Vorspinn¬ maschine, bei welcher, wie es oft in der Praxis der Fall ist, zwei parallele Reihen von Flügeln vorgesehen sind, welche je in einem schwenkbaren Rahmen gelagert sind.
    [0063] In Fig. 5, welche eine schematische Darstellung der zwei¬ reihigen Vorspinnmaschine, in Richtung des Pfeiles R der Fig. 1 gesehen, zeigt, ist mit 36 das Maschinengestell be¬ zeichnet, in welchem die zwei Arme 37 und 38 in den ent¬ sprechenden Schwenkachsen 39 und 40 drehbar gelagert sind. Die Arme 37 und 38 bilden jeder mit einem Längsträger 41 un 42 und mit einem nicht sichtbaren Arm zwei Rahmen 43 und 44 , in deren Längsträger 41 bzw. 42 die Flügel (nicht darge¬ stellt) eingereiht gelagert sind und angetrieben werden. Er findungsgemäss sind nun beide Rahmen 43 und 44 mit einem Verbindungsstück 45 so miteinander verbunden, dass sie immer parallel zueinander bleiben, was z.B. dadurch erreicht werden kann, wie in Fig. 5 gezeigt, dass die Länge des Ver¬ bindungsstückes 45 gleich der Distanz zwischen den Schwenk¬ achsen 39 und 40, im Sinne einer Parallelführung, gewählt wird.
    [0064] Im Rahmen dieser Erfindung sind jedoch alle Verbindungsme¬ thoden denkbar, bei welchen die Rahmen 43 und 44 immer pa¬ rallel gehalten werden. Bei einer solchen Vorspinnmaschine sieht die Erfindung vor, dass für beide Flügelreihen, bzw. für beide Rahmen 43 und 44, ein gemeinsames Schwenk- und Belastungssystem 46 vorgesehen ist, welches z.B. genau gleich wie dasjenige der Variante in Fig. 1 aussehen kann und deshalb nicht mehr beschrieben werden muss.
    [0065] Der Vorteil dieser Lösung liegt in der Einfachheit der Schwenk- und Verriegelungsvorrichtung.
    [0066] Weitere Vorteile können bei der hier genannten Vorspinnma¬ schine erreicht werden, wenn, wie in Fig. 5 ebenfalls ge- zeigt, das Schwenk- und Belastungssystem 46 mit dem Rahmen 43 einer Flügelreihe z.B. über die Achse 47 verbunden ist, während der Rahmen 44 der anderen Flügelreihe gegen den ersten Anschlag 48 angedrückt wird. Diese Lösung bietet den Vorteil, dass der durch die Feder (nicht gezeigt) des Schwenk- und Belastungssystems 46 erzeugte Kräftefluss sich über sämtliche Gelenkstellen zwischen dem ersten Anschlag 48 und der Kurbelwelle 49, bzw. dem Anschlag 50, falls ein sol¬ cher vorgesehen ist, erstreckt, womit das ganze System der zwei Rahmen 43 und 44 in Betriebsstellung (welche in Fig. 5 mit ausgezogenen Linien dargestellt ist) unter ständiger Druckbelastung gehalten wird. Dies verhindert jegliches Schwingen der einzelnen Teile des Doppelrahmengebildes.
    [0067] In Fig. 5 ist weiter gestrichelt die Abziehlage der Rahmen 43 und 44 dargestellt.
    [0068] Ferner wird in Fig. 4 gezeigt, wie, nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsvariante der Erfindung vorgesehen, der erste Anschlag 17 die Betriebslage der Flügel bestimmt und einstellbar ausgebildet ist: eine sehr einfache Möglic keit, um die erwünschte Einstellbarkeit zu realisieren besteht darin, den Anschlag 17 als in einem fixen Träger 51 einschraubbare Schraube 52 auszubilden. Durch eine Gegen- mutter 53 wird die Schraube 52 in ihrer Lage fixiert.
    [0069] l'-'PI
    权利要求:
    ClaimsPatentansprüche
    1. Vorspinnmaschine mit einem Maschinengestell und in die¬ sem mindestens in einer Reihe stehenden Spindeln und darüber aufgehängten, um eine gemeinsame, virtuelle
    Längsachse der Maschine zwischen einer Betriebsläge und einer Abziehlage, in welcher die Spulen frei nach oben aus den Spindeln abgezogen werden können, schwenkbaren Flügeln, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügel (5) einer Reihe in einem Rahmen (14;43,44) gelagert sind, welcher aus einem Längsträger (4; 41,42) und mindestens zwei zu diesem senkrecht stehenden Armen (12,13; 37,38) besteht, die an ihrem freien Ende im Maschinen¬ gestell (3;36) um eine Drehachse (15; 39 ,40) schwenkbar gelagert sind, und welche in Betriebslage mittels minde¬ stens eines, eine F.eder (23;35) enthaltenden Schwenk- und Belastungssystems (18;46) gegen einen ersten am Maschinengestell (3; 36) angebrachten Anschlag (17; 48) angedrückt werden, und dass das Schwenk- und Belastungs- system (18;46) mit dem Rahmen (14;43, 44) und mit dem Maschinengestell (3;36) kinematisch so verbunden ist, dass es in Betriebslage des Rahmens (14; 3,44) unter Passieren einer labilen Lage, in welcher die Andruck¬ kraft einen maximalen Wert aufweist, in eine Verriege¬ lungslage, in welcher die Andruckkraft tiefer liegt, gebracht werden kann.
    2. Vorspinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass das Schwenk- und Belastungssystem (18;46) ein federbelastetes Zylinder-Kolbensystem (21) enthält, welches von einer Seite mit einem fixen Punkt (19) des Rahmens (14;43,44) gelenkig verbunden ist und von der anderen Seite mit der Kurbel (25) einer im Maschinen¬ gestell (3;36) rotierbar gelagerten Kurbelwelle (26;31, - 16 - 49) gelenkig verbunden ist.
    3. Vorspinnmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich net, dass die Kurbel (25) aus einem Teil eines Zahnse mentes (30) gebildet ist.
    4. Vorspinnmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass in Betriebslage des Rahmens (14) die Kurbel (25) gegen einen zweiten am Maschinengestell (3) ange- brachten Anschlag (29) ansteht.
    5. Vorspinnmaschine nach Ansprüchen 3 und 4 , dadurch ge¬ kennzeichnet, dass in Betriebslage des Rahmens (14) das Zahnsegment (30) gegen den zweiten am Maschinen- gesteil (3) angebrachten Anschlag (34) ansteht.
    6. Vorspinnmaschine nach Anspruch 2, dadurch gekennzeich¬ net, dass das Zylinder-Kolbensystem (21) mit einem Tellerfederpaket (35) belastet wird.
    7. Vorspinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass zwei parallele Reihen von Flügeln vorgesehen sind, welche je in einem schwenkbaren Rahmen (43,44) gelagert sind und dass die zwei Rahmen (43,44) mit einem Verbindungsstück (45) so miteinander verbunden sind, dass sie immer parallel zueinander bleiben und dass für beide parallel schwenkbaren Rahmen (43,44) ei gemeinsames Schwenk-und Belastungssystem (46) vorge¬ sehen ist.
    Vorspinnmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich¬ net, dass der erste Anschlag (17) die Betriebslage der Flügel (5) bestimmt und einstellbar ausgebildet ist. Vorspinnmaschine nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich¬ net, dass das Schwenk- und Belastungssystem (46) mit dem Rahmen (43) einer Flügelreihe verbunden ist, während der Rahmen (44) der anderen Flügelreihe gegen den ersten Anschlag (48) angedrückt wird.
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    同族专利:
    公开号 | 公开日
    BE885438A|1981-03-26|
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    JPS56501251A|1981-09-03|
    US4426836A|1984-01-24|
    ES495761D0||
    BR8008853A|1981-07-21|
    BE885438A1||
    EP0036004B1|1983-06-22|
    ES8202874A1|1982-02-01|
    IN155450B|1985-02-02|
    EP0036004A1|1981-09-23|
    引用文献:
    公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
    法律状态:
    1981-04-02| AK| Designated states|Designated state(s): AU BR JP US |
    1981-04-02| AL| Designated countries for regional patents|Designated state(s): AT CH DE FR GB NL |
    1981-04-06| WWE| Wipo information: entry into national phase|Ref document number: 1980901798 Country of ref document: EP |
    1981-09-23| WWP| Wipo information: published in national office|Ref document number: 1980901798 Country of ref document: EP |
    1983-06-22| WWG| Wipo information: grant in national office|Ref document number: 1980901798 Country of ref document: EP |
    优先权:
    申请号 | 申请日 | 专利标题
    CH8766/79||1979-09-28||
    CH876679||1979-09-28||DE8080901798T| DE3063900D1|1979-09-28|1980-09-03|Coarse spinning-frame|
    AU63378/80A| AU535495B2|1979-09-28|1980-09-03|Coarse spinning-frame|
    BR8008853A| BR8008853A|1979-09-28|1980-09-03|Filatorio preparatorio|
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